Satzung

  • 1 Name und Zweck des Vereins

Der Verein führt den Namen „Kultur- und Bürgerverein Hattingen-Niederbonsfeld e.V. mit Sitz in Hattingen-Niederbonsfeld. Der Verein wird in das Vereinsregister des Amtsgerichts Essen eingetragen.

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes „Steuerbegünstigte Zwecke der Abgabenordnung“ und zwar insbesondere zur Förderung der Kultur- und Heimatpflege. Der Verein verfolgt keine politischen oder religiösen Zwecke.

  • 2 Aufgaben des Vereins

Der Verein hat die Aufgabe, sich für kulturelle und heimatpflegerische Maßnahmen im Hattinger Ortsteil Niederbonsfeld und seiner Umgebung einzusetzen und gemeinschaftliche Interessen der Bürgerschaft zu unterstützen. Hierzu gehören auch landschafts- und denkmalpflegerische Aufgaben sowie die Wahrung des Brauchtums.

Der Vereinszweck wird insbesondere verwirklicht durch

  • Vorträge,
  • Führungen,
  • Besichtigungen,
  • Veröffentlichungen und Archivierungen,
  • Studienreisen,
  • 3 Selbstlose Tätigkeit

Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. 

  • 4 Verwendung der Mittel

Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. 

  • 5 Begünstigung von Personen

Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. 

  • 6 Vermögensverwendung bei Auflösung des Vereins

Bei Auflösung des Vereins oder Wegfall des bisherigen Zweckes ist das Vermögen zu steuerbegünstigten Zwecken zu verwenden. Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden.

  • 7 Mitglieder

Der Verein hat ordentliche Mitglieder und Ehrenmitglieder.

Ordentliche Mitglieder können Einzelpersonen und Vereinigungen sowie juristische Personen des öffentlichen und privaten Rechts werden, sofern diese an der Förderung der Kultur- und Heimatpflege interessiert sind. Über die Aufnahme entscheidet er Vorstand durch Beschluss.

Zu Ehrenmitgliedern können von der Mitgliederversammlung solche Personen ernannt werden, die sich um den Verein oder seine sonstigen Zwecke besondere Verdienste erworben haben. Ehrenmitglieder gehören dem Vorstand mit beratender Stimme an.

Die Mitgliedschaft endet

  • durch freiwilligen Austritt, der nur zum Schluss des Kalenderjahres erfolgen kann und dem Vorsitzenden mindestens drei Monate vor Ablauf des Kalenderjahres schriftlich angezeigt werden muss.
  • durch Ausschluss durch den Vorstand wegen gröblicher Vernachlässigung der Mitgliedschaftspflichten oder Schädigung der Vereinsbelange in anderer Weise.
  • durch Tod bzw. Verlust der Rechtspersönlichkeit.

Mit dem Ausscheiden aus dem Verein erlöschen alle aus der Vereinszugehörigkeit erwachsenden Rechte und Pflichten. Dem Verein bleibt es jedoch vorbehalten, etwa rückständige Mitgliederbeiträge einzuziehen.

  • 8 Rechte und Pflichten der Mitglieder

Die Mitglieder sind berechtigt, an den Mitgliederversammlungen teilzunehmen und durch Anregungen und Vorschläge die Vereinsarbeit zu fördern.

Die Mitglieder sind gehalten, den Verein in seinen gemeinnützigen Bestrebungen zu unterstützen, ihm alle den Aufgaben des Vereins dienenden Auskünfte zu erteilen und die Mitgliederbeiträge pünktlich zu zahlen. Ehrenmitglieder sind von der Beitragszahlung befreit.

Etwaige Gewinne des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglied auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

Es darf überhaupt keine Person durch Verwaltungsaufgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig ohne Vergütungen begünstigt werden.

Beitragshöhe und Zahlungsweise werden von der Mitgliederversammlung festgelegt.

  • 9 Organe des Vereins

Die Organe des Vereins sind der Vorstand und die Mitgliederversammlung.

Der Vorstand setzt sich zusammen aus:

  • den stimmberechtigten Mitgliedern
    • der / dem Vorsitzenden
    • der / dem stellvertretenden Vorsitzenden
    • dem geschäftsführenden Vorstandsmitglied
    • der / dem Schriftführer*in
    • der / dem Schatzmeister*in
  • den Beisitzern und Ehrenmitgliedern.

Sämtliche stimmberechtigten Mitglieder des Vorstandes vertreten gemeinsam den Verein und sind im Sinne des §26 BGB gemeinsam die gesetzlichen Vertreter des Vereins. Sie vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich.

Die stimmberechtigten Mitglieder des Vorstandes sind berechtigt einzelne Mitglieder des Vorstandes alleine oder gemeinsam durch Beschluss zu ermächtigen, insbesondere Bankgeschäfte für den Vorstand zu erledigen oder Verträge für die Beschaffung von notwendigen Materialien zu schließen oder den Verein in außergerichtlichen oder gerichtlichen Verfahren oder Angelegenheiten zu vertreten.

Die Aufgaben sind vorbehaltlich einer anderen Regelung innerhalb des Vortandes wie folgt aufgeteilt:

  • Die / Der Vorsitzende und die / der stellvertretende Vorsitzende leiten alle Vereinsgeschäfte und die Verhandlungen im Rahmen dieser Satzung.
  • Das geschäftsführende Vorstandsmitglied leitet die Geschäftsstelle, führt die Beschlüsse des Vorstandes aus und hält die Verbindung mit den Mitgliedern, den Behörden, allen in Betracht kommenden Organisationen und Betrieben sowie der Presse.
  • Die / Der Schriftführer erstellt die Protokolle der Vorstandssitzung und der Jahreshauptversammlung und unterstützt das geschäftsführende Vorstandsmitglied.
  • Der / Dem Schatzmeister*in obliegt die Kassenführung sowie die Aufstellung des Haushaltplans. Sie / Er hat der Jahreshauptversammlung einen von zwei Rechnungsprüfern nach erfolgter Prüfung der Unterlagen durchgesehen und unterzeichneten Rechnungsbericht vorzulegen.

Die Mitglieder des Vorstandes werden von der Mitgliederversammlung mit einfacher Stimmenmehrheit für jeweils 2 Jahre gewählt. Die Wahl der Vorstandsmitglieder erfolgt durch Handzeichen, jedoch auf Antrag von einem Zehntel der anwesenden Mitglieder in geheimer Wahl (Stimmzettel). Erfolgt eine Wahl nicht rechtzeitig, so bleiben die bisherigen Mitglieder bis zur Neuwahl im Amt.

Bei vorzeitigem Ausscheiden von bis zu zwei stimmberechtigten. Mitgliedern des Vorstandes erfolgt für diese keine vorzeitige Neuwahl. Die verbleibenden stimmberechtigten Mitglieder des Vorstandes vertreten bis zur regulären Neuwahl den Verein alleine weiter.

Darüber hinaus gehören dem Vorstand die von der Mitgliederversammlung bestimmten Beisitzer an. Die Beisitzer sind nicht stimmberechtigt, haben jedoch den Vorstand durch vorbereitende und umsetzende Arbeiten zu entlasten sowie durch Beratung und Vorschläge die Vorstandsarbeit zu unterstützen.

Die Mitgliederversammlung darf maximal 12 Beisitzer bestimmen. Sie sollte, soweit dies möglich ist, nicht weniger als 3 Beisitzer bestimmen. Die Bestimmung erfolgt nach den Regelungen zur Wahl der stimmberechtigten Vorstandsmitglieder ebenfalls mit entsprechender Amtszeit. Bei Ausscheiden einzelner oder aller Beisitzer erfolgt bis zum Ende der Amtszeit keine Neuwahl.

  • 10 Mitgliederversammlung

Die ordentliche Mitgliederversammlung (Jahreshauptversammlung) wird auf Beschluss des Vorstandes alljährlich im ersten Halbjahr eines Kalenderjahres einberufen, und zwar schriftlich mindestens 14 Kalendertage vorher unter Angabe von Ort, Zeit und Tagesordnung. Auf schriftlichen Antrag von mindestens 10% der Mitlieder hat der Vorsitzende nach Beschlussfassung durch den Vorstand innerhalb von 4 Wochen eine außerordentliche Mitgliederversammlung mit Tagesordnung einzuberufen. Die Tagesordnung der ordentlichen Mitgliederversammlung muss folgende Punkt erhalten:

  • Jahresbericht des Vorstandes,
  • Jahresrechnung, Prüfbericht und Entlastung des Vorstandes,
  • Haushaltsvorschlag (Haushaltsplan),
  • Jahresbeitrag (Beitragsordnung), soweit dies erforderlich oder beantragt ist,
  • Wahl der Mitglieder des stimmberechtigten Vorstandes, der Beisitzer, soweit dies turnusmäßig erforderlich ist, sowie der nächstjährige Rechnungsprüfer. Die einmalige Wiederwahl eines Rechnungsprüfers ist zulässig.
  • Beschlussfassung über die eingegangenen Anträge, die spätestens bis zu 3 Kalendertage vor der Jahreshauptversammlung schriftlich bei der / dem Vorsitzenden oder dessen Vertreter*in eingereicht werden müssen.

Die Tagesordnung der außerordentlichen Mitgliederversammlungen muss eingehende Hinweise über die zur Beratung anstehenden Punkte enthalten.

  • 11 Abstimmungen

In der Mitgliederversammlung hat jedes Mitglied eine Stimme Beschlüsse werden, soweit die Satzung nichts anderes vorschreibt, mit einfacher Stimmenmehrheit gefasst. Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt Über die Verhandlungen in der Mitgliederversammlung ist vom Schriftführer eine Niederschrift anzufertigen, die vom Verhandlungsleiter und dem Geschäftsführer zu unterzeichnen ist. Die satzungsmäßig einberufene Mitgliederversammlung ist auf jeden Fall für die auf der Tagesordnung stehenden Punkte beschlussfähig.

  • 12 Ausschüsse

Der Vorstand bildet für bestimmte Arbeitsgebiete des Vereins Ausschüsse, die nach seinen Anweisungen die ihm zugeteilten Aufgaben zu erfüllen haben.

  • 13 Geschäftsjahr

Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

  • 14 Auflösung des Vereins

Änderungen der Satzung bedürfen einer Mehrheit von. mindestens 2/3 der erschienenen, stimmberechtigten Mitglieder. In der Tagesordnung ist auf die Satzungsänderung besonders hinzuweisen.

Anträge auf Auflösung des Vereins müssen von mindestens einem Viertel der Mitglieder unterzeichnet sein.

Der Beschluss der Mitgliederversammlung über die Auflösung des Vereins bedarf zu seiner Wirksamkeit einer Mehrheit von 3/4 der erschienen stimmberechtigten Mitglieder. Zur Beschlussfassung müssen mindestens 10% der Mitglieder anwesend sein. falls diese Zahl nicht erreicht wird, ist eine zweite Versammlung mit gleicher Tagesordnung einzuberufen, die dann in jedem Fall beschlussfähig ist.

Beschlossen von der Jahreshauptversammlung 2017 am 09. März 2017


Anhang 1 – Beitragsregelung

Beitragshöhe und Zahlungsverkehr werden auf Beschluss des Vorstandes von der Mitgliederversammlung festgelegt (§8 Abs.3).

Pro Mitglied beträgt ab dem Jahr 2018 der Beitrag 25,00€.

Für Ehepartner oder Partner im Rahmen einer eingetragenen Lebenspartnerschaft, der ebenfalls Vereinsmitglied ist, beträgt ab dem Jahr 2018 der Beitrag 12,50€.

Minderjährige, Studenten und Schüler sind beitragsfrei.

Ehrenmitglieder sind von der Verpflichtung zur Zahlung eines Beitrages befreit.